Merz fordert in Regierungserklärung mehr europäisches Selbstbewusstsein
Mehr Selbstbewusstsein und eine neue "Sprache der Machtpolitik" - Kanzler Merz hat im Bundestag die Chancen für Europa und Deutschland angesichts einer neuen Weltpolitik zwischen Großmächten betont. Kritik ging auch an die USA.
Florian Lancker
in reply to tagesschau • • •Ich kann diese heiße Luft von Merz kaum noch ertragen. Mehr Selbstbewusstsein klingt gut. Aber dann handelt auch so. Wenn Europa stark sein will, dann müsst ihr die US-BigTech aus der EU werfen. Microsoft, Palantir, Meta, Alphabet. Alle raus. Der Digital Service Act ist da. Nutzt ihn. Alles andere ist Feigheit vorm Feind. Wer diese Konzerne hier lässt, schützt ihre Macht, Geld und Überwachung. Nicht Freiheit. Herr Merz, wenn Sie das nicht tun, dann haben Sie keine Werte. Dann haben Sie nur Angst vor der Lobby und dem Geld.
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